A. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

PRÄÄMBEL

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden "AGB") regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Relaxtermin UG (haftungsbeschränkt), im Folgenden „Relaxtermin“ genannt, Hainstr. 10, 04109 Leipzig und dem eingetragenen Unternehmen.

I. VERTRAGSPARTEIEN

Vertragsparteien sind Relaxtermin UG und das registrierte Unternehmen (nachfolgend „Unternehmen“ oder „Nutzer“ genannt).

II. ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES

  1. Um das Unternehmen nach Maßgabe dieser AGB eingetragen zu werden, muss das Unternehmen gegenüber Relaxtermin zunächst einen verbindlichen Dienstleistungsservice buchen. Eine solche Buchung erfolgt vom dem Unternehmen, wenn das Unternehmen das online gestellte Registrier-Formular vollständig ausgefüllt und online versendet sowie diese AGB akzeptiert hat.
  2. Das Unternehmen ist verpflichtet bei Online-Registrierung seine Daten wahrheitsgemäß anzugeben.
  3. Ein Vertrag nach Maßgabe dieser AGB zwischen dem Unternehmen und Relaxtermin kommt zustande, wenn Relaxtermin den Vertragsschluss online bestätigt hat. Relaxtermin behält sich vor den Abschluss des Vertrags ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Entgegenstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen wird widersprochen.
  4. Die Vertragssprache ist Deutsch.

III. LEISTUNGEN DER RELAXTERMIN UG GEGENÜBER DEM UNTERNEHMEN

  1. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Anmeldung aktuellen Beschreibung des Dienstes.
  2. Sämtliche Leistungen vom Relaxtermin sind über einen externen Server an das Internet angebunden. Aus technischen Gründen sind Datenverkehrskapazitäten limitiert. Ein erhöhtes Datenverkehrsaufkommen kann dazu führen, dass der Dienst aufgrund erhöhter Besucheranfragen nicht mit der höchsten Datendurchsatzrate zur Verfügung steht oder die Verfügbarkeit des Dienstes eingeschränkt sein könnte. Eine Garantie auf Verfügbarkeit des Dienstes wird nicht abgegeben.
  3. Relaxtermin führt an ihrem Dienst zur Sicherheit sowie zur Aufrechterhaltung der Datenintegrität regelmäßig Stichproben durch. Zu diesem Zwecke kann sie ihre Leistungen unter angemessener Berücksichtigung der Belange des Unternehmens den Eintrag des Unternehmens vorübergehend aus dem Verzeichnis nehmen bzw. den Eintrag auch löschen, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. Sollte eine vorübergehende Deplatzierung oder Löschung des Eintrages aus dem Verzeichnis erfolgen, so wird Relaxtermin dem Unternehmen über Art und Ausmaß der Beeinträchtigung unterrichten, sofern dies objektiv und subjektiv möglich ist.
  4. Relaxtermin behält sich das Recht vor, jederzeit den Leistungsumfang zu ändern, soweit dies unter Berücksichtigung beidseitiger Belange zumutbar ist.
  5. Relaxtermin behält sich das Recht vor, jederzeit die preisliche Gestaltung der angebotenen Dienstleistungen zu ändern. Das Unternehmen wird bei Änderung der Preise benachrichtigt und erhält ein Sonderkündigungsrecht.
  6. Für eine feste Positionierung in den Suchergebnissen besteht keine Garantie.

IV. PFLICHTEN DES UNTERNEHMENS

  1. Das Unternehmen ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten.
  2. Relaxtermin kann Informationen und Erklärungen die das Vertragsverhältnis betreffen an die E-Mail-Adresse des Unternehmens schicken. Das Unternehmen wird die E-Mail-Adresse regelmäßig abrufen.
  3. Das Unternehmen ist verpflichtet seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität, noch die Verfügbarkeit der Systeme, die Relaxtermin zur Erbringung des Dienstes einsetzt, beeinträchtigt wird.
  4. Das Unternehmen verpflichtet sich zugeteilte Passwörter zu nutzen. Das Unternehmen verwaltet Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie geheim.

V. NUTZUNGSBEDINGUNGEN DER DIENSTE

Das Unternehmen ist verpflichtet, die Nutzungsbedingungen zu beachten (siehe Relaxtermin, Allgemeine Nutzungsbedingungen).

VI. HAFTUNGSAUSSCHLUSS

  1. Relaxtermin sowie seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, haftet Relaxtermin im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.
  2. Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
  3. Für fehlerhafte eingestellte Informationen seitens des Unternehmens bestehen keine Haftungsansprüche gegenüber Relaxtermin.
  4. Befindet sich der Kunde des Unternehmens mit einem über relaxtermin.de, relaxtermin.ch, relaxtermin.at, relaxtermin.net und relaxtermin.com zustande gekommenen Termin im Verzug, so trifft Relaxtermin keine Haftung.

VII. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

  1. Sofern der Kunde Kaufmann ist, wird der Geschäftssitz von Relaxtermin als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag vereinbart. Sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland halt, findet Satz 1 entsprechende Anwendung.
  2. Die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien in Bezug auf die Nutzung der Dienste unterliegen deutschem Recht.
  3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen nicht berührt.
  4. Die Aufrechnung gegen Ansprüche von Relaxtermin ist nur zulässig, wenn die zugrunde liegenden Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

B. RELAXTERMIN ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Die Nutzung von Relaxtermin setzt voraus, dass Sie diesen Nutzungsbedingungen zustimmen. Eine Zustimmung kann konkludent durch die Nutzung des Dienstes widerleglich vermutet werden.

I. NUTZUNG DES DIENSTES

  1. Der Nutzer ist verpflichtet die Bedingungen einzuhalten, die für den Dienst gelten.
  2. Der Nutzer verpflichtet sich ferner, den Dienst nicht für strafrechtliche Handlungen zu missbrauchen und die auf der Internetpräsenz bereitgestellten Inhalte und Daten für kommerzielle Zwecke zu verwenden. Die auf den Internetpräsenzen relaxtermin.de, relaxtermin.ch, relaxtermin.at, relaxtermin.net und relaxtermin.com zur Verfügung stehenden Daten und Inhalte werden durch besondere Urheberrechte geschützt. Diese Urheberrechte erklärt sich der Nutzer zu beachten.
  3. Im besonderen ist das sogenannte „Crawling“ des Unternehmen-Verzeichnisses auf relaxtermin.de, relaxtermin.ch, relaxtermin.at, relaxtermin.net und relaxtermin.com untersagt.

II. VERSTOSS GEGEN DIE NUTZUNG DES DIENSTES

  1. Verstößt der Nutzer gegen einen oder mehrere in Römisch Eins (I.) genannten Punkte, so behält sich Relaxtermin vor, den Nutzer dauerhaft von der weiteren Nutzung auszuschließen. Zivil- und strafrechtliche Schritte behält sich Relaxtermin gegen den Nutzer ebenfalls vor.
  2. Bei einem Verstoß kann das betreffende Profil auf Relaxtermin auch ohne Angabe eines Grundes abgeschaltet werden. Dies gilt insbesondere bei einem unentgeltlichen Vertrag.

III. TERMINBUCHUNG

  1. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Terminbuchung wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach den Vorgaben des Buchungsformulars zu machen.
  2. Der Nutzer erhält nach der Terminbuchung per E-Mail und mobilem SMS-Service eine Bestätigung, sowie eine Terminerinnerung.
  3. Sollte der Nutzer den Termin nicht wahrnehmen können, so ist er verpflichtet, den Termin zu widerrufen.

IV. HAFTUNGSFREISTELLUNG

Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass er Relaxtermin von allen Ansprüchen einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung freistellen, die von Dritten wegen eines Verstoßes gegen Rechtsvorschriften, behördliche Anordnungen oder vertragliche Verpflichtungen geltend gemacht werden, es sei denn, der Nutzer hat die behauptete Rechts- bzw. Pflichtverletzung nachweislich nicht zu vertreten.

V. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG DER DIENSTE

Relaxtermin ist berechtigt, allgemeine Richtlinien für die Nutzung der Dienste aufzustellen. Sie sind verpflichtet, derartige Richtlinien zu beachten.

VI. ÄNDERUNGEN / EINSTELLUNG DES DIENSTES

  1. Relaxtermin behält sich das Recht vor, kostenlose Dienste vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, soweit diese Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von dem Nutzer und Relaxtermin zumutbar sind. Zumutbar sind insbesondere solche Änderungen, die die Interessen der Nutzer nicht wesentlich beeinträchtigen oder keine wesentliche Einschränkung des Nutzungsumfangs der Kostenlosen Dienste zur Folge haben.
  2. Änderungen kostenloser Dienste, die die Interessen der Nutzer wesentlich beeinträchtigen oder eine wesentliche Einschränkung des Nutzungsumfangs zur Folge haben, sind unter Wahrung einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Kalendertagen zulässig und berechtigen Sie zur Kündigung des Nutzungsvertrages mit Wirkung zum Änderungszeitpunkt.
  3. Relaxtermin behält sich das Recht vor, den Dienst jederzeit abzustellen. In diesem Fall wird ein Sonderkündigungsrecht seitens Relaxtermin eingeräumt. Der Nutzer erhält bereits getätigte Dienstleistungen zurückerstattet. Satz 3 gilt nur, sofern der Nutzer einen entgeltlichen Vertrag mit Relaxtermin eingegangen ist.

VII. INFORMATIONEN ZUR ONLINE-STREITBETEILGUNG

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

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